Schon wieder eine Kampagne gegen den VVN-BdA?
10. Februar 2022
Autor: Florian Hellbach (BG Jena)
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gehörte zu jenen Empfänger:innen, die Drohschreiben des „NSU 2.0“ erhalten haben. Darüber und über ihren Kampf gegen den Antifaschismus berichtete sie in der „Antifa“ im Juli letzten Jahres. Da nun die VVN-BdA laut bayrischen Verfassungsschutz als linksextremistisch beeinflusst aufgeführt wird, wird ihr vorgeworfen, in einem verfassungsfeindlichen Blatt publiziert zu haben. Zuerst schrieb die „Junge Freiheit“, ein Organ der Neuen Rechten darüber. Springers BILD-Zeitung titelte daraufhin, dass die Zeitschrift Antifa ein „Kampfblatt einer DKP Vorfeldorganisation“ sei. Faeser wird vorgeworfen, mit „Verfassungsfeinden auf Tuchfühlung“ zu gehen. Die AfD fordert sogar ihren Rücktritt und die CDU wirft ihr vor, „auf dem linken Auge blind zu sein“. Da fragen wir uns als Ortsgruppe mal wieder, was an antifaschistischer Gedenkarbeit und Bildungsarbeit verfassungsfeindlich ist? Ist es nicht wichtiger denn je, an die Gräueltaten des Nationalsozialismus zu erinnern und zu mahnen (siehe Impfgegner mit Davidsternen)? Wir nutzen hier die Gelegenheit, um auf unsere Arbeit in Jena aufmerksam zu machen: So gedachten wir am 15.01. am Heinrichsberg an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, deren Schriften und Aussagen aktueller denn je sind, und legten dort rote Nelken nieder. Ebenfalls am Heinrichsberg gedachten wir am 27.01., am internationalen Holocaust Gedenktag, an die Opfer des Faschismus.
Weiterhin planen wir Vorträge über den Antijudaismus und das jüdische Leben in Jena und im Saale-Holzland am 14.03. und über die Gedenkstätte REIHMAG am Walpersberg am 13.06. Zu diesem Vortrag wird es auch eine Führung am 18.6. geben. Wir laden alle recht herzlich dazu ein, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen.
Die Innenministerin Faeser möchte weiterhin „klare Kante gegen Rechtsextremismus“ zeigen. Wir können sie dazu nur bestärken und hoffen, dass sich auch andere im Kampf gegen den Faschismus nicht einschüchtern lassen. Gegen das Vergessen!
